Pro Asyl: Zahlen & Fakten zur populistischen Debatte

Das Jahr 2023 war geprägt von populistischen Debatten. Flüchtlinge wurden zum Sündenbock für gesellschaftliche Missstände gemacht und ihre Abschiebung und Abwehr als vermeintliche Lösung präsentiert. PRO ASYL hat die Zahlen, die dabei oft als Argumente angeführt werden, unter die Lupe genommen und will so zur Versachlichung der Debatte beitragen.


Sei es beim sogenannten Rückführungsverbesserungsgesetz, bei der Bezahlkarte oder bei der Reform des europäischen Asylsystems: Für die zahlreichen Abschreckungsmaßnahmen der im letzten Jahr erschreckend restriktiven Flüchtlingspolitik wurde immer wieder mit Zahlen argumentiert, die bei näherem Blick offenbaren, dass die vermeintlichen Lösungen die bestehenden Probleme und Herausforderungen kaum werden lösen können.


Denn es ist weiterhin Krieg in der Ukraine. In Gaza entzündete sich der jahrzehntelange Konflikt erneut auf brutalste Weise. Neben diesen von medialer Aufmerksamkeit begleiteten Krisen trieb der Krieg im Sudan über acht Millionen Menschen in die Flucht, in Deutschland weitgehend unbemerkt. Und auch die Terrorherrschaft der Taliban in Afghanistan sowie weitere fast vergessene Krisen, wie die in Syrien, im Jemen oder in der Demokratischen Republik Kongo, machten die Welt für viele Menschen zu einem unsicheren Ort. Insgesamt nahmen und nehmen weltweit Gewalt und Terror zu, von den Folgen des Klimawandels gar nicht zu sprechen.


Diese weltpolitische Lage schlägt sich in trauriger Weise auch in den Flüchtlingszahlen nieder: Erst im Jahr 2022 hatte die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen in der Welt die Rekordmarke von 100 Millionen durchbrochen, bis Ende 2023 stieg sie auf einen neuen Höchstwert von 114 Millionen. Innerhalb von gerade einmal sieben Jahren hat sich die weltweite Flüchtlingszahl verdoppelt.


Obwohl die meisten Flüchtlinge im globalen Süden verbleiben und rund drei Viertel der weltweit Vertriebenen vor allem in ärmeren Staaten leben, ist auch Deutschland zu einem der größten Aufnahmeländer für Flüchtlinge geworden – nicht zuletzt durch die Aufnahme von über einer Million Flüchtlingen aus der Ukraine, die vor allem 2022 zu uns flohen.


Im Jahr 2023 ist die Zahl der Menschen, die in Deutschland Asyl beantragten, stark angestiegen: Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) haben 329.100 Menschen einen Asylerstantrag gestellt. Der Anstieg fiel mit 51 Prozent im Vergleich zu 2022 mit 217.800 Erstanträgen deutlich aus. Davon wurden 22.600 Asylanträge für hier geborene Kinder gestellt. Es sind also mehr als 300.000 Menschen neu nach Deutschland eingereist, um hier Schutz zu suchen.


Angesichts der globalen Krisen und Konflikte und des dramatischen Anstiegs der weltweiten Fluchtbewegungen ist eine solche Zahl wenig überraschend, wenngleich sie deutlich unter den Asylantragszahlen der Jahre 2015 und 2016 liegt. Mit Blick auf die Gewalt in der Welt werden wir uns auch künftig auf hohe Flüchtlingszahlen einstellen müssen. So lange politische Lösungen für die steigende Zahl an Konflikten nicht in Sicht sind, sollten Politik und Gesellschaft Flucht und deren Auswirkungen als Normalität begreifen lernen.


Weitere Informationen mit entsprechenden Schaubildern gibt es unter: https://www.proasyl.de/news/zahlen-fakten-zur-populistischen-debatte

Senat plant neue Unterkunft auf dem Gelände der FU an der Thielallee in Dahlem

Auf dem Parkplatz der Freien Universität in der Thielallee 63 soll nach dem Willen des Berliner Senats zwischen 2025 und 2026 eine Container-Siedlung mit 260 Plätzen (Foto beispielhaft) für geflüchtete Menschen entstehen. Boris Buchholz vom Tagesspiegel hat die damit befassten Akteure befragt, was Sie davon halten: 


Was will das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)? „Auf dem Areal ist eine Gemeinschaftsunterkunft Typ 1 geplant, das heißt Wohnheim-Grundriss mit Gemeinschaftsküchen und -bädern“, teilt LAF-Sprecherin Monika Hebbinghaus dem Tagesspiegel auf Anfrage mit. In einer Typ-1-Unterkunft sei der Personal- und Betreuungsschlüssel höher, „daher werden mehr Flächen für Büros und Gemeinschaftsräume benötigt“. Einziehen sollen sowohl Familien als auch Einzelpersonen, sowohl Asylsuchende als auch Flüchtlinge aus der Ukraine. „Insgesamt werden es Menschen sein, die noch nicht so lange hier sind und einen höheren Betreuungsbedarf haben.“


Was will die Freie Universität? Grundsätzlich wolle die FU in Not geratene Menschen unterstützen. Schon im März 2022 habe die Uni das Grundstück in der Thielallee 63 dafür freigegeben. Allerdings nur als Zwischennutzung bis 2024. „Der Standort wird inzwischen zur Erstellung von notwendigen Gebäuden für Forschung und Lehre benötigt“, teilt Uni-Sprecher Carsten Wette dem Tagesspiegel mit. Das Grundstück sei „für die Entwicklung des Hochschulstandorts unabkömmlich und für eine Bebauung fest eingeplant“. Es sei nicht mehr sinnvoll möglich, hier befristet geflüchtete Menschen unterzubringen.


Was schlägt die FU stattdessen vor? „Die Freie Universität Berlin hat den alternativen Vorschlag unterbreitet, das vom Grundstück Thielallee 63 nur wenige hundert Meter entfernte leerstehende Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) für die Unterbringung zu nutzen.“ Dort waren bereits bis 2017 geflüchtete Menschen untergebracht, diverse Gebäude auf dem BImA-Areal stehen leer, wie auch der Tagesspiegel mehrfach berichtete hatte. 


Kann das Land auf die Unterkunft in der Thielallee verzichten? „Nein“, sagt Monika Hebbinghaus. Der Platzbedarf bei der Unterbringung von Geflüchteten sei „weiterhin enorm“. Sie fügt hinzu: „5000 Menschen, die aktuell in Tegel untergebracht sind, brauchen eine Wohnperspektive.“ Und auch die rund 2700 Geflüchtete, die in Hotels untergebracht sind, könnten dort nicht dauerhaft blieben.


Was sagt das Willkommensbündnis für geflüchtete Menschen in Steglitz-Zehlendorf? Günther Schulze, einer der Sprecher des Willkommensbündnisses, ist in Sachen Containerdorf auf dem FU-Parkplatz skeptisch. „Priorität bei den Überlegungen für eine mögliche Unterbringung von geflüchteten Menschen müsste stattdessen weiterhin die in unmittelbarer Nachbarschaft schon seit vielen Jahren leerstehenden Gebäude haben“, sagt er und verweist auf das BImA-Gelände zwischen Thielallee und Unter den Eichen. Zwar teile die BImA „seit Jahren gebetsmühlenartig mit“, dass sie die leerstehenden Gebäude für andere Zwecke nutzen wolle. „Dafür gibt es bis heute aber keine erkennbaren Anzeichen.“ Das Bezirksamt müsse die Bundesinnenministerin, ihr ist die BImA unterstellt, in die Pflicht nehmen. Außerdem vermisse das Willkommensbündnis seitens des Bezirksamts ein erkennbares Konzept zur Unterbringung von geflüchteten Menschen.


Welche Rolle hat der Bezirk? Das Bezirksamt müsste für das Baurecht sorgen. Bisher ist das Grundstück Thielallee 63 im Flächennutzungsplan (FNP) für Hochschule und Forschung vorgesehen. „Die dauerhafte Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft müsste mit einer Änderung des FNP und einem neuen Bebauungsplan einhergehen“, sagt Stadtplanungsstadtrat Patrick Steinhoff (CDU) dem Tagesspiegel. Allerdings könnte eine vorübergehende Nutzung für maximal drei Jahre rein planungsrechtlich akzeptiert werden.


„Aber nur, wenn der Eigentümer [die FU Berlin] dem zustimmt und auch weitere Rahmenbedingungen wie nachbarschaftliche Belange geklärt wären“, so der Stadtrat. Diese Zustimmung ist fraglich: „Die FU plant hier die Errichtung eines modularen Institutsgebäudes, welches als Ausweichstandort für die laufende Sanierung der Bestandsgebäude von verschiedenen Instituten zeitweise genutzt werden soll.“ Seines Wissens soll das FU-Gebäude ab 2025 errichtet werden; es sei „dringend notwendig“. Die Landesebene habe noch keinen Kontakt zur Bau- und Wohnungsaufsicht des Bezirks gesucht; Bauanfragen lägen dem Amt noch nicht vor.


Könnte der Senat den Parkplatz ohne die Zustimmung der FU und des Bezirks bebauen? „Die Freie Universität strebt eine Lösung im Konsens an“, erklärt Carsten Wette. „Ein Austausch dazu hat bereits begonnen.“ Die Universität gehe davon aus, „dass eine Nutzung des Standorts ohne ihre Zustimmung nicht erfolgt“. Stadtrat Patrick Steinhoff ist da vorsichtiger: „Da sich das Grundstück im Eigentum des Landes Berlin befindet, ist das Ansichziehen gut möglich.“


Das Berliner ABC rund um die Themen, Flucht, Ankommen und Bleiben - Abkürzungen, Bedeutungen und mehr

Was ist eigentlich eine MUF und was wird daraus, wenn man die Reihenfolge der Buchstaben in UMF verändert? Und was bitteschön bedeuten EASY, LEA und RLC? 


Beim Hören und Lesen solcher Abkürzungen stehen einige Akteure, vor allem die, die neu in der Arbeit mit und für Geflüchtete sind, bisweilen vor einem Rätsel. Um dem abzuhelfen, haben wir eine Übersicht zusammengestellt, in der diese und weitere Begriffe erklärt werden.

Austauschtreffen mot ehrenamtlich im Willkommensbündnis Engagierten zu den Themen Arbeit, Bildung und Wohnen

Wieder einmal trafen sich eine Reihe unserer Ehrenamtlichen in der  Hellenische Gemeinde in Stegltz, um sich in lockerer Runde über Ihr vielfältiges Engagement für und mit den in Steglitz-Zehlendorf wohnenden geflüchteten Menschen auszutauschen. Im Mittelpunkt standen dabei für die drei zentralen Themenfelder Arbeit, Bildung und Wohnen. Das nächste Treffen ist für Mai 2024 geplant.

Siegel für ausgezeichnete Engagement 2023

Nach den Jahren 2021 und 2022 hat das Willkommensbündnis auch für 2023 das bundesweite Siegel für ausgezeichnetes Engagement erhalten. Mit diesem Siegel werden bundesweit soziale Projekte gewürdigt, die vorbildliche Arbeit mit freiwilligen Helferinnen und Helfern leisten.

Aktuelles

Kulturtipps

Oscarnomonierter Film über Flucht aus dem Senegal

In dem bei den Oscars als bester internationaler Film nominierten Drama erzählt der italienische Regisseur von der Tour de Force zweier senegalesischer Teenager. Seydou (Seydou Sarr) und Moussa (Moustapha Fall), Cousins, beste Freunde und partners in crime beim Musizieren, die losziehen, um in Europa ein besseres Leben für sich und ihre Familie zu finden und eine Karriere als Musiker zu starten. Was als aufregendes Abenteuer beginnt, entpuppt sich jedoch schnell als überaus gefährliche Odyssee durch die lebensfeindliche Wüste, libysche Gefangenenlager und schließlich das Mittelmeer. Für ihren Traum müssen die beiden also nicht nur über sich hinaus wachsen, sondern auch schlicht und einfach überleben.

 

Inspiration fand Garrone in einem Aufnahmezentrum der sizilianischen Stadt Catania, wo ihm ein junger Afrikaner erzählte, wie er mit fünfzehn Jahren ein Boot voller Geflüchteter an die italienische Küste gesteuert habe. Sein Film sei, so heißt es weiter im Regiekommentar, in enger Zusammenarbeit mit Jungen und Mädchen mit Fluchterfahrungen entstanden.

 

Einen Trailer zu "Ich Capitano" gibt es hier.

Iranischer Satierefilm über Bürokratie und Diktatur

Am 11. April 2024 startet der Satirefilm IRDISCHE VERSE des iranischen Regie-Duos Alireza Khatami und Ali Asgari, der nach seiner Weltpremiere bei den Internationalen Filmfestspielen von Cannes und seiner Deutschlandpremiere beim Filmfest Hamburg  auch bundesweit in den Kinos zu sehen sein. 


IRDISCHE VERSE erzählt mit schwarzhumorigem Biss vom Wahnwitz iranischer Bürokratie und ihrer Kontrollmacht, die sich unaufhaltsam in die Leben der Menschen drängt. Da möchte Vater Staat nicht nur ein Wörtchen mitreden bei der Namenswahl für Neugeborene. Auch in Modefragen und für politisch motivierte Hundeentführungen wird der Beamte hinter dem Schalter zum besten aller möglichen Berater. Es ist ein leise, aber beharrlich auftretender Zirkus, in dem Wahnwitz als Logik verkauft wird und dessen Manege der ganz normale Alltag ist. Dem Film gelingt ein listiger wie lyrischer Befreiungsschlag, den so nur das Kino bieten kann – aufwühlend in seiner formalästhetisch radikalen Einfachheit und durchsetzt von sarkastischem Witz.

 

Einen Trailer zum Film gibt es hier.

Bewegender und aufrüttelnder Film über die Festung Europa

33 Jahre nachdem Hollands Hitlerjunge Salomon erschien – es war das Folgejahr des Mauerfalls, und die Aussicht auf ein offenes und liberales Europa schien weniger greifbar als immanent –, zeigt sich Holland hinsichtlich eines wertebasierten, freiheitlich-demokratischen Europas mit ihrem Drama Green Border sämtlicher Illusionen beraubt. Die Europäische Union, so zeigt uns Holland, gleicht einer Festung, die sich – ob auf legalem oder illegalem Weg – zu helfen weiß, all jene außerhalb der Grenzen zu halten, die sie nicht willens ist, aufzunehmen. 

Leseempfehlungen

Buchtipp "Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland"

Rassismus tötet – eine bewegende Geschichte und ein aufrüttelnder Appell!


Am 19. Februar 2020 ermordete ein Attentäter in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven. Gökhan Gültekin war einer von ihnen – einer von denjenigen, die der rassistische Täter nicht in »seinem« Land ertragen konnte. Çetin Gültekin erzählt die berührende Geschichte seines Bruders und zeigt: Wir sind nicht »die Anderen«, wir sind ein Teil der deutschen Gesellschaft.


Weitere Informationen zum Buch finden Sie hier.

Migration - 22 populäre Mythen und was wirklich hinter ihnen steckt

In seinem faktenbasierten Buch liefert der Migrations-Experte Hein de Haas Wissen statt Meinung zu einem der drängendsten und umstrittensten Themen unserer Gegenwart: Migration. Sie finden das Buch sowie nähere Informationen dazu unter diesem Link.

Die distanzierte Mitte - Rechtsextreme und Demokratiefefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/23

Rechtsextreme und demokratiefeindliche Einstellungen sind in Deutschland deutlich weiter verbreitet als noch in den Vorjahren. Das ist ein zentrales Ergebnis der von der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellten Mitte-Studie, die kürzlich unter dem Titel "Die distanzierte Mitte - Rechtsextreme und Demokratiefefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/23" erschienen ist.

 

Demnach vertreten acht Prozent der Befragten ein klar rechtsextremes Weltbild – in den Jahren zuvor hatte dieser Wert noch zwischen knapp zwei und maximal drei Prozent gelegen. Zudem vertreten fast sechs Prozent der Befragten sozialdarwinistische Ansichten und stimmen etwa der Aussage "Es gibt wertvolles und unwertes Leben" zu und mehr als 16 Prozent der Befragten behaupten der neuen Studie zufolge eine nationale Überlegenheit Deutschlands. Für alle Missstände und Probleme werden dabei vor allem "Die Migranten" verantwortlich gemacht, ohne diese eher alles gut wäre. Die vollständige Studie kann hier gelesen werden.

Buch "Das neue Wir - Warum Migration dazugehört. Eine andere Geschichte der Deutschen" von Jan Plamper

Migration ist das Normalste der Welt, Nation kein Schimpfwort. Der Historiker Jan Plamper erzählt die deutsche Geschichte seit 1945 radikal anders: Aus- und Einwanderung gehören zur DNA unserer Republik. Das tut vor allem eines in der aufgeheizten Migrationsdebatte – es enthysterisiert. 


In einem ganz eigenen, mitreißenden Sound lässt Jan Plamper die Erfahrungen der Menschen, die nach Deutschland kamen, zu einem Teil unserer gemeinsamen Geschichte werden.

Sie alle gehören dazu: die schlesischen Vertriebenen, die »Gastarbeiter« aus Italien und der Türkei, die DDR-»Vertragsarbeiter« aus Mosambik und Vietnam, die Aussiedler aus der Sowjetunion und all jene, die aus guten Gründen Asyl erhalten. Hier kommen die Menschen selbst zu Wort, die Dazugekommenen und jene, die schon länger da sind. Zusammen sind sie, sind wir das neue Wir.

Am Ende entfaltet Jan Plamper eine konkrete Vision davon, wie wir Deutschland neu denken, zu einem neuen Wir-Gefühl kommen können. Denn es wird klar: Die Geschichte der Einwanderung nach Deutschland ist eine erstaunliche Erfolgsgeschichte. Wider die Aufgeregtheit macht die historische Perspektive Mut – für die Gegenwart und für die Zukunft.

 

Das im S.Fischer Verlag erschienene Buch "Das neue Wir - Warum Migration dazugehört. Eine andere Geschichte der Deutschen" von Jan Plamper, das auch ein besonderes Weihnachtsgeschenk ist, kann im Buchhandel des Vertrauens zum Preis von 20 Euro erworben werden.

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 Infos

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